Rechtsprechung
| BVerwG, 04.05.1995 - 7 B 183.95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verwerfen der Nichtzulassungsbeschwerde mangels genügender Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und der Verfahrensrüge
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 27.01.1994 - 7 C 4.93
Vermögensfragen - Zunutzemachen - Rückgabe - Verfügung - Unredlichkeit - Ausübung …
Auszug aus BVerwG, 04.05.1995 - 7 B 183.95
Wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 27. Januar 1994 - BVerwG 7 C 4.93 - BVerwGE 95, 108 [BVerwG 27.01.1994 - 7 C 4/93]), ist das Tatbestandsmerkmal "hätte wissen müssen" im Sinne des § 4 Abs. 3 a VermG gleichbedeutend mit fahrlässiger Unkenntnis.